Kritik vom UNO-Folter-Ausschuss

Der UNO-Ausschuss gegen Folter fordert dass die Schweiz Folter als Straftatbestand explizit in das Schweizerische Strafgesetzbuch aufnimmt.
Die NZZ berichtet, auszugsweise:

„Die zehn Mitglieder des Gremiums lobten am Montag in Genf zwar den Anti-Folter-Bericht der Schweizer Bundesbehörden als Modell für andere Länder. Ein Haupthindernis für eine wirksame Bekämpfung von Folter sei allerdings die bis heute fehlende Definition von Folter im schweizerischen Strafgesetzbuch. Die Schweiz hat die Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen ratifiziert, aber weder Folter noch Misshandlungen von Gefangenen sind ausdrückliche Straftatbestände. Im Schweizer Anti-Folter-Bericht wird dagegen argumentiert dass – obwohl nicht als solche bezeichnet – alle Folter-Handlungen bereits strafrechtlich verfolgt werden könnten.“.

Analyse und Kommentar:

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Wahlempfehlung an die Vereinigte Bundesversammlung und Bundesratswahlen

Alle 246 Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung wurden in 246 an die Ratsmitglieder adressierten Schreiben vom 6. Dezember 2015 mit identischem Inhalt vor den Bundesratswahlen aufgefordert sich an ihren abgelegten Eid oder das Gelübde zu halten und Verfassung und Gesetze zu beachten. Das digitalisierte Schreiben an die Nationalratspräsidentin Christina Markwalder ist als PDF-Datei abrufbar. Die Wahlresultate vom 9. Dezember 2015 sind ohne weiteren Kommentar in einer Tabelle zusammengefasst.

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Aufforderung an den Schweizer Bundesrat

Mit Schreiben vom 9. November 2015 erhielt der Bundesrat, mit Schreiben an Bundesrätin Widmer-Schlumpf, die Aufforderung eine Problemlösung zu beraten. Um Zensur bei der Zustellung auszuschliessen und die Angelegenheit im öffentlichen Interesse liegt ist die digitalisierte Kopie des Schreibens als PDF-Datei abrufbar.

Schreiben an Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf mit Verteiler an den Gesamtbundesrat

Bundesratswahlen – Aufruf an die Vereinigte Bundesversammung

Die Vereinigte Bundesversammlung vom 9. Dezember 2015 – dies sind die im Wahljahr 2015 neu gewählten Nationalräte und Ständeräte – sind mit Schreiben vom 10. November 2015 aufgerufen anlässlich der Bundesratswahlen 2015 Bundesrätinnen und Bundesräte zu wählen welche Verfassungen und Recht achten und schützen. Die digitale Kopie dieses Schreibens ist als PDF-Datei nachfolgend abrufbar.

Schreiben vom 10.11.2015 an die Vereinigte Bundesversammlung vom 9. Dezember 2015 PDF VereinigteBundesversammlung2.pdf

Schreiben vom 10.11.2015 an die Vereinigte Bundesversammlung vom 9. Dezember 2015

Das organisierte Schweigen von TeleZüri

15.8.2015/re • Die Entscheidung von TeleZüri zu schweigen veranlasst zu reden. Mit einem Wahlkampf-Schwerpunktthema anzutreten welches in allen Medien als weisser Fleck verschwiegen und ignoriert wird erfordert wohl eine ganz besondere Motivation. Den Wahlkampf trotzdem bis zur letzten Minute weiterzuführen und mit Hartnäckigkeit dem Schweigen Widerstand zu leisten gehört zur unternehmerischen Einstellung für Bürgerinnen und Bürger Freiheit zu erkämpfen und den Staat im Staat solange zu bekämpfen bis dieser in der Schweiz Geschichte geworden ist. Ein Beispiel wie organisiertes Schweigen zu unbequemem etabliert wird erläutert dieser Beitrag am Fall TeleZüri.

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Das organisierte Schweigen zur kriminellen Organisation

8.10.2015/re • Was wurde einem Kandidaten für die Nationalratswahlen nicht alles an guten Ratschlägen gegeben wie ein Wahlkampf zu führen sei. Das Wahlkampf-Schwerpunktthema eigene sich nicht für die Nationalratswahlen weil dieses viel zu kompliziert sei es den Stimmberechtigten zu erklären, diese würden es nicht verstehen. Nur verstehen diese es! Als eigener Wahlkampfleiter reifte die Überzeugung dass die beste Wahlkampfstrategie darin besteht das Wahlkampf-Schwerpunktthema, aufgrund seiner Vielschichtigkeit, exklusiv darzustellen damit während dem Wahlkampf in Diskussionen ein bequemes Ausweichen auf andere Themenbereiche der Tagespolitik unterbunden wird. Mit dem Wahlkampfthema elektronischer Kriegsführung gegen Leib und Leben in der Schweiz führen nicht feingeschliffene Rhetorikkurse für mediale Auftritte zum Ziel, sondern das Erzählen der ungeschönten Wahrheit, und nichts als die Wahrheit. Das unbequeme Wahrheiten über organisierte Kriminalität publiziert oder verkündet werden kann wird durch die Medien mit organisiertem Schweigen verhindert. Ohne Publizität der Medien ist es für einen parteilosen Einzelkandidaten, ohne finanzielle Eigenmittel für den Wahlkampf, kaum möglich in den Wahlen die notwendige Anzahl Listenstimmen im Kanton zu erreichen. Die zwischen dem 30.9.2015 bis 7.10.2015 von den Medien erteilten Auskünfte werden am 8.10.2015 den Stimmberechtigten nachfolgend vorgelegt.

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Straftaten gegen Leib und Leben – die Schweiz und Rechtsextremismus

Das Manuskript „Straftaten gegen Leib und Leben – Rechtsextremismus in der Schweiz“ ist im Dezember 2014 entstanden und wurde 2015 öffentlich vorgetragen. Das geringfügig überarbeitete Manuskript ist ein Manifest gegen die Verheimlichung von Gewaltverbrechen mit modernster Militärtechnik gegen die Zivilbevölkerung mit elektromagnetischen Waffen.

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