Bundesrat – Schweizer Freiheit und Recht

11. Dezember 201817. Dezember 2020

Ständeratswahlkampf für die Bundesratswahlen 2019 – der Bundesratskandidat Roy Erismann

11.12.2018/re Update • Sollen von Bundesrätin Viola Amherd im VBS und Karin Keller-Sutter im EJPD die Missstände beseitigt werden welche im Bewerbungsschreiben für das Amt des Bundesrates von Roy Erismann erläutert wurden?

Der Tag nach der Konstituierung der Departemente durch den Bundesrat

11.12.2018/re • Parallel zum Tagesgeschäft als Bundesrat eine neue Sicherheitsarchitektur Schweiz umzusetzen zu können war die zentrale Thematik im Bewerbungsschreiben von Roy Erismann an die Bundesversammlung. Zur Umsetzung wurde als Wunschdepartement das EJPD angegeben. Eine neue Sicherheitsarchitektur beinhaltet die innere und äussere Sicherheit der Schweiz.

11. Dezember 201810. Dezember 2020

Die Weichenstellung der Bundesratswahlen am 5.12.2018

Zäsur oder Status quo – eine Frage der Verantwortung

11.11.2018/re • Die Bundesratswahlen vom 5.12.2018 wird zur wichtigsten Wahl des Zeitraumes nach dem zweiten Weltkrieg. Das Volk ist Verfassungsgeber und schreibt die Verfassungen – die Bundesverfassung und die Verfassungen aller Kantone. Der Nationalrat und der Ständerat erlassen durch ihre Gesetzgebung das Schweizerische Strafgesetzbuch. Der Bundesrat bricht die Verfassungen und das vom Parlament erlassene Strafrecht durch die heimliche Beschaffung von Rüstungsgütern welche für strafbare Handlungen verwendet werden ohne das Strafuntersuchungen geführt werden.

6. Dezember 201812. Dezember 2020

Die Bundesversammlung wählt Rüstungsgüterkriminalit (vormaliges Editorial)

6.12.2018/re • Im vollen Wissen der in der Schweiz bestehenden rechtlichen Problematik der Rüstungsgüterkriminalität missbilligte die Bundesversammlung den «Reset-Knopf» zu drücken und die erforderliche Zäsur einzuleiten. Offen und transparent wurden die Mitglieder der Bundesversammlung vom Bundesratskandidaten Roy Erismann informiert das eine 23-Seitige Strafanzeige gegen die Mitglieder des Bundesrates juristisch ausgearbeitet vorliegt. Zum Zeitpunkt seiner Wahl werde die Strafanzeige unterzeichnet und, vor einer Annahme der Wahl mit nachfolgender Vereidigung, bei der Bundesanwaltschaft eingereicht. Hierüber waren die Mitglieder der Bundesversammlung vor der Wahl in Kenntnis gesetzt worden.